AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen 

• 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) stellen die ausschließliche Grundlage für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindliche digitale Produkte (Datei-Downloads und Video-Streaming-Inhalte) dar, die zwischen der Plattform Optionshandel.info (im Folgenden: „Lizenzgeber“), Nufringer Str.6, 71116 Gärtringen, vertreten durch Inhaber Philipp Katzenbach, und den Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend „Kunden“, „Lizenznehmer“ oder „Besteller“) über die Internetpräsenz www.optionshandel.info geschlossen werden.

(2) Vertragsgegenstand ist die Überlassung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten an den Lizenznehmer. Die Überlassung erfolgt ausschließlich in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, im Folgenden näher geregelten Nutzungsrechte. 

(3) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 

(4) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 

(5) Es gelten die AGB in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.optionshandel.info/agb in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(6) Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn dies ist ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart worden  

• 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der digitalen Inhalte im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Lizenzgebers. Es handelt sich um eine Aufforderung an die Kunden, dem Lizenzgeber ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. 

(2) Jede Bestellung der Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages über die bestellten digitalen Inhalte dar. Der wesentliche Vertragsinhalt wird dem Kunden unmittelbar vor der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Onlineshop gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Erwerb des jeweiligen Nutzungsrechts ab. 

Durch Setzen des Hakens bei „Mit der Geltung der AGB bin ich einverstanden“ im Bestellprozess und Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Lizenzgeber allein maßgeblich an. 

(3) Der Lizenzgeber wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. 

(4) Der Nutzungsvertrag kommt erst zustande, indem der Lizenzgeber dem Kunden 

• eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder 
• indem der Lizenzgeber dem Kunden die bestellten digitalen Inhalte zum Ansehen oder herunterladen bereitstellt, wobei insoweit der Zugang zum Datei-Download oder zum Video-Stream beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder 
• indem der Lizenzgeber den Kunden nach der Bestellung zur Zahlung auffordert.  

(5) Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nebst diesen AGB, und der Widerrufsbelehrung (jeweils in Textform) per E-Mail zugesandt. Der Vertragstext wird außerdem vom Lizenzgeber auf seiner Internetseite archiviert. Sofern vor Abgabe der Bestellung ein Nutzerkonto angelegt wurde, kann der Lizenznehmer den jeweiligen Vertragsinhalt jederzeit kostenlos in seinem passwortgeschützten Account einsehen.  

• 3 Bestellablauf

Im Rahmen des Bestellprozesses legen Kunden zunächst die gewünschten digitalen Produkte/Lizenzen in den Warenkorb. Dort kann jederzeit die gewünschte Stückzahl geändert werden. Ebenso können ausgewählte Produkte/Lizenzen ganz aus dem Warenkorb entfernt werden. Sofern Kunden Produkte/Lizenzen im Warenkorb hinterlegt haben, gelangen sie jeweils durch Klicks auf „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der die Kundendaten eingegeben und anschließend die Bezahlart ausgewählt werden kann.  Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der sämtliche Angaben überprüft werden können. Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können korrigiert werden, indem bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ geklickt wird. Falls der Bestellprozess komplett abgebrochen werden soll, kann auch einfach das Browser-Fenster geschlossen werden. Ansonsten wird durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ die Bestellung abgeschlossen und das Vertragsangebot an den Lizenzgeber übersendet. 

• 4 Gebühren und Zahlungsbedingungen

(1) Die Einräumung der Nutzungsrechte an den jeweiligen digitalen Inhalten erfolgt gegen Pauschallizenzgebühr. Die Gebührenhöhe ergibt sich im Einzelnen aus der Artikelbeschreibung der digitalen Produkte.  

(2) Alle Preisangaben im Online-Shop des Lizenzgebers sind Gesamtpreise. Da der Lizenzgeber Kleinunternehmer nach §19 Abs. 1 UstG ist, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. 

(3) Die Lizenzgebühr ist ohne Abzug bei Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. Im Falle des Verzugs hat der Kunde für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu bezahlen. 

(4) Die Zahlung der Lizenzgebühr erfolgt nach Wahl des Kunden per Überweisung bei Vorkasse, per Kreditkarte, oder per PayPal. 

• 5 Nutzungsrechte

(1) Der Lizenznehmer erhält nach Vertragsschluss das vereinbarte, auf Dauer des Nutzungsvertrages befristete, nicht auf Dritte übertragbare, nicht ausschließliche Recht zur Nutzung (Download, Zugang zum Video-Stream) der vom Lizenzgeber bereitgestellten digitalen Inhalte. 

(2) Die zur Vertragserfüllung bereitgestellten digitalen Inhalte und Dokumente dürfen vom Lizenznehmer ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jede Weitergabe der digitalen Inhalte an Dritte, insbesondere die gewerbliche Zugänglichmachung ist unzulässig sofern der Lizenzgeber nicht ausdrücklich im Einzelfall zugestimmt hat.   

(3) Die Einräumung der vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte, insbesondere die dauerhafte Bereitstellung bei zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechten, erfolgt erst, wenn der Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Nutzung der Digitalen Produkte bereits vor vollständiger Zahlung der jeweiligen Lizenzgebühr vorläufig erlauben. Ein Übergang der vertraglichen Nutzungsrechte erfolgt durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht. 

• 6 Rechte des Kunden bei Mängeln

Die Rechte des Kunden bei Mängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen 

• 7 Haftung

(1) Der Lizenzgeber haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Unter vertragswesentlichen Pflichten versteht man Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. 

(2) Sofern der Lizenzgeber auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt. 

(3) Soweit die Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Lizenzgebers. 

(4) Der Lizenzgeber haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und seinem Online-Shop. 

• 8 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Lizenznehmers besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind. 

• 9 Datenschutz

Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), dieser AGB und unserer Datenschutzerklärung, die für den Kunden jederzeit unter www.optionshandel.info/Datenschutz abrufbar ist, erhoben, verarbeitet und verwendet. 

• 10 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu.  

1. Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Optionshandel.info, Nufringer Str.6, 71116 Gärtringen, Deutschland, Telefon: +49 176 23401854‬, E-Mail: info@optionshandel.info) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

1. Muster-Widerrufsformular  

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. 

An 

Optionshandel.info 

Philipp Katzenbach 
Nufringer Straße 6 
71116 Gärtringen 
Deutschland 

Telefon: +49 176 23401854‬ 
E-Mail: info@optionshandel.info 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 

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_______________________________________________________ 

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) ________________ 

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Name des/der Verbraucher(s) 

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Anschrift des/der Verbraucher(s) 

_______________________________________________________ 
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

_________________________ 
Datum 

(*) Unzutreffendes streichen 

 

Das Muster Widerrufsformular können sie auch hier herunterladen.

 

1. Erlöschen des Widerrufsrechts 

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB wenn der Lizenzgeber mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Lizenznehmer  

• ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Lizenzgeber mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und 

• der Lizenznehmer bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hatte, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung sein Widerrufsrecht verliert.   

• 11 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Streitbeilegung, Streitschlichtung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normendes Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt. 

(2) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken. 

(3) Online-Streitbeilegung 

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die erreichbar ist unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr 

Die E-Mail-Adresse des Lizenzgebers lautet: info@optionshandel.info 

(4) Streitschlichtung 

Der Lizenzgeber ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.